Sozial.  Gerecht.  Vor Ort.

  Herzlich Willkommen bei der SPD Schwentinental.

 

 

Die sozialdemokratische Partei ist die traditionsreichste deutsche Partei. Seit 1863 setzt sie sich für Freiheit und soziale Gerechtigkeit ein. Wie keine andere Partei steht sie für Demokratie und Fortschritt.


Lernen Sie die SPD Schwentinental näher kennen!

 

Hier erfahren Sie alles über uns und unser Team vor Ort. Wir haben viel zu bieten, und laden Sie ein mitzumachen und gemeinsam zu gestalten!

 

Sollten Sie Fragen, Anliegen oder Interesse an einer Mitarbeit in der Schwentinentaler SPD haben, so würden wir uns sehr über E- Mails, Briefe oder Anrufe freuen.

 

SPD Ortsverein Schwentinental

Hannelore Malterer

Seebrookswiese 32 a

24222 Schwentinental

Tel. 0431 - 79841

info@spd-schwentinental.de

Archiv»
Beitrittserklärung als PDF»

 

Erhöhung der KITA-Beiträge:

 

Kleine Irrtümer der Kieler Nachrichten !

Unter der Überschrift „Schwentinental will Kita-Beiträge nicht erhöhen“ mutierte Bürgervorsteher Dennis Mihlan bei den KN zunächst auch noch zum Vorsitzenden des Ausschusses für Jugend, Sport und Soziales. Auch nach der Wahl hat sich nichts daran geändert, dass die SPD durch ihren Stadtvertreter Bernd Petersen  dieses Amt bekleidet, ein entschiedener Gegner von KiTa-Gebührenerhöhungen

 

Damit aber nicht genug!

 

Es wird in dem KN-Bericht zudem behauptet, dass auf Initiative der Grünen der Ausschuss Jugend. Sport und Soziales seinen Kurs – Erhöhung der Kita-Beiträge? – geändert habe.

 

Allein richtig ist:

 

Der Ausschuss Jugend, Sport und Soziales hatte sich in der Vergangenheit nicht mit der Erhöhung der KITA-Beiträge befasst und damit nie einen Kurs zur Erhöhung eingeschlagen.

 

In der Sitzung des Ausschusses für Jugend, Sport und Soziales legte vielmehr die Stadtverwaltung eine Beschlussvorlage vor, wonach die Kita-Beiträge aufgrund Unterdeckung der Einrichtungen auf durchschnittlich 7 % (Kinder über drei Jahre) und 13 % (Kinder unter drei Jahre) angehoben werden sollten.

 

Im Laufe der sich anschließenden Diskussion erklärte der Vertreter der Grünen, dass seine Fraktion damit rechne, dass für das laufende und für kommende Jahre mit stark ansteigenden Landeszuschüssen zu rechnen sei und von daher einer Gebührenerhöhung nicht zugestimmt werden könne. Also im Prinzip: Heiße Luft!

 

Der Vorsitzende des Ausschusses wies für die SPD-Fraktion darauf hin, dass deren Ziel nach wie vor die kostenlose KITA ist. Dies war von der SPD und auch von den Grünen vor der Landtagswahl versprochen worden.

 

Während die KITA-Gebühren in Hessen und Niedersachsen abgeschafft werden, kommt nur in Schleswig-Holstein der KITA-Besuch teuer: Laut einer Bertelsmann-Studie berappen Eltern bei uns im schönsten Bundesland im Schnitt mehr als einen doppelt so großen Anteil des Monats-Netto-Einkommen wie in Hamburg. Allerdings muss immer berücksichtigt werden, dass die kostenlose Stundenzahl in den Ländern durchaus variiert und Mehrstunden manchmal ziemlich teuer werden.

 

Der Gebührenfrust in Schwentinental mit bis zu € 460,00 geplanten Kita-Gebühren im Monat wird insbesondere für Eheleute mit einem gutverdienenden Elternteil kein Anreiz darstellen, eine Arbeit aufzunehmen. Die Beschlussvorlage der Stadtverwaltung, die KITA-Beiträge in Schwentinental zu erhöhen, wurde bei zwei Enthaltungen der SWG-Fraktion abgelehnt.

 

FAZIT: Die Kieler Nachrichten wären gut beraten, sich zukünftig nicht nur auf einzelne Pressemitteilungen politischer Gruppierungen zu verlassen, sondern auch mal bei den anderen nachzufragen. Dann würden der Zeitung Peinlichkeiten wie dieser Artikel erspart bleiben.

Bernd Petersen

 

Hundesteuer in Schwentinental abschaffen ?

 

„Wie sinnvoll ist die Hundesteuer?“ titelten die Kieler Nachrichten am 16.10.2018 und publizierten den Verzicht der Gemeinde Osterrönfeld auf diese Einnahme ab 2019. Eine KN-Umfrage ergab eine deutliche Mehrheit (70 %) für die Abschaffung der Hundesteuer.

Die SPD Schwentinental meint: Zu Recht !

 

In Schwentinental beträgt die Steuer für den 1. Hund jährlich € 90,00, für den 2. Hund € 120,00 und für jeden weiteren Hund € 144,00. Wer also drei Hunde besitzt, zahlt € 354,00 pro Jahr.

Wer ein oder drei Pferde oder Katzen oder Kaninchen oder Kanarienvögel besitzt: € 0,00.

Bei der Besteuerung von Pferden hat die derzeitige Landesregierung sich munter in die Steuerhoheit der Kommunen eingemischt und die Pferdesteuer abgeschafft.

 

Es fielen Argumente wie:

- Die Pferdesteuer sei verfassungswidrig, schließlich ist Reiten Sport.

Dann müssten konsequenterweise die Besitzer von Huskies, die Schlittenhunderennen fahren, Hundehalter, die Hundesport wie Agility oder Rally-Obedience betreiben, oder Männer und Frauen, die mit ihren Autos an Rennen teilnehmen, auch von entsprechenden Steuern befreit werden, weil sie Sport ausüben.

- Die Pferdesteuer diskriminiere das weibliche Geschlecht. weil überwiegend Frauen den Sport ausüben.

Hierzu fällt dem Unterzeichner allerdings nichts ein, Pferdesteuer als frauenfeindliche Steuer? Man müsste wohl für die Berechtigung der Erhebung einer Hundesteuer prüfen, ob mehr Frauen als Männer einen Hund halten.

- Der Petitionsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages schloss sich Ende 2017 im Rahmen einer öffentlichen Petition zur Abschaffung der Hundesteuer der Auffassung des Innenministeriums an, wonach ein Verstoß gegen den Gleichheitssatz nicht darin gesehen werden könne, dass das Halten anderer Tiere nicht steuerpflichtig sei. Darüber hinaus könne eine Gemeinde als kommunaler Satzungsgeber selbst über die Erhebung einer Hundesteuer entscheiden.

Also: Nur die Entscheidung über die Erhebung einer Pferdesteuer wird den Gemeinden per Landesverfassung verboten. Es ist schon bedenklich, dass offensichtlich die Pferdelobby so starken Einfluss auf die Politik der gegenwärtigen Jamaika-Koalition hatte.

Und: Die Erhebung von Steuern auf die Haltung von Katzen, Eseln, Singvögeln, Kaninchen ist wohl zulässig.

 

Da im Sinne der Gleichbehandlung aller Tierhalter (Pferde, Hunde, Katzen, Kaninchen, Schlangen usw.) entweder alle oder keiner besteuert werden sollte, meint die SPD Schwentinental:

Da Pferde nicht besteuert werden können, Katzen und andere Tiere nicht besteuert werden sollen, ist auch die Hundesteuer abzuschaffen.

 

Kein Tierhalter sollte für seine Tiere Steuern zahlen, die im Endeffekt auch nicht ihnen zugutekommen.

Schreiben Sie uns Ihre Meinung! info@spd-schwentinental.de

 

Auf Regen folgt Sonnenschein

 

Es sah anfangs gar nicht gut aus!

 

Beim Aufbau zum Volksfest ( hier im Bild)auf dem Raisdorfer Dorfplatz jagte ein Schauer den nächsten. Doch dann brach die Sonne durch und es begann ein netter Abend. Viele Gespräche wurden an unserem Standgeführt und noch mehr reiner Wein ausgeschenkt. Wie immer direkt von einem mittelständischen Erzeuger aus der Pfalz. Hat Spaß gemacht!

 

 

 

 

 

Schluss mit der Debatte – Ran an die Arbeit!

 

Sanierung des Freibades kann losgehen

 

Meinungsaustausch, Diskussionen und auch mal engagierte Auseinandersetzungen gehören zur demokratischen Willensbildung. Daran gibt es weder etwas zu kritisieren noch auszusetzen. Doch was seit dem einstimmigen Beschluss zur Sanierung des Freibades im Dezember 2017 der Öffentlichkeit geboten wurde, ist dort inzwischen auf viel Unverständnis gestoßen. Zu Recht. Erneute Versuche von Grünen, WIR und FDP, den einstimmigen Beschluss der Stadtvertretung wieder umzudrehen und gegen den Willen der Mehrheit nun doch ein Naturbad errichten zu wollen, haben für viel Frust in der Bevölkerung gesorgt. Jetzt konnte dank der klaren Haltung der SPD-Fraktion gemeinsam mit CDU und SWG endlich ein Schlussstrich gezogen werden. In einer sehr gut besuchten Sondersitzung der Stadtvertretung am 12. September wurde nun auch mit den Stimmen von Grünen, WIR und FDP beschlossen, das Freibad als Sportbad und in konventioneller Ausführung zu sanieren. Damit ist endlich der Weg frei geworden für das, was die Schwentinentalerinnen und Schwentinentaler längst wollten, was in dem angestrebten Bürgerbegehren zum Ausdruck gebracht wurde und bereits mit dem Beschluss im Dezember eigentlich längst hätte erledigt sein können: den Erhalt des Freibades zu sichern. Das tun wir und wir machen es darüber hinaus ein ganzes Stück attraktiver.

 

Die SPD-Fraktion freut sich, dass nun endlich dieser, auf dem Rücken der Bürgerinnen und Bürger ausgetragene Streit um ein Naturbad beendet werden konnte. Jetzt kann es an die Arbeit gehen. Unsere Stadtwerke haben nun die Aufgabe, die Sanierung in dem geplanten Zeitraum und innerhalb des vorzugebenden Kostenrahmens auf den Weg zu bringen. Wir sind da zuversichtlich, solange es nicht zu Querschüssen von dritter Seite kommt.


Volker Sindt  
Fraktionsvorsitzender

Toller Vormittag im insektenfreundlichen Garten

 

Eine interessiert und muntere Gruppe fand sich am 9.9. auf Einladung der SPD im Garten von Annette Hinz im OT Klausdorf zusammen. Frau Hinz ist auch bekannt durch Teilnahme an der Aktion offene Gärten. Die sonntäglich Stippvisite in dieses kleine Paradies hat sich gelohnt. Viele Anregungen und auch manche Pflanze konnte mitgenommen werden.  
Volker Sindt

 

 

Gut besuchter Dorfplatz-Flohmarkt

 

Auch der zwölfte Dorfplatz-Flohmarkt den der SPD-Ortsverein Schwentinental seit den Jahr 2006

in Folge veranstaltete, war am Samstag- 1. September mit mehr als 40 Ständen von Schwentinentaler Bürgerinnen und Bürgern rund um den Dorfplatz im OT Klausdorf gut gefüllt.

 

Wohl gelaunt und bei gutem Wetter waren schnell die Stände aufgebaut.

Vom Kinderspielzeug bis zur Garderobe waren etliche Flohmarktschätze mit dabei.

Vom Vorstand des SPD-Ortsvereins war auch in diesem Jahr für das übliche leibliche Wohl gesorgt.

Durch die Bürgernähe fanden wieder zahlreiche interessante Gespräche zu Schwentinentaler Themen statt.

 

Der SPD-Ortsverein Schwentinental wünscht Ihnen eine schöne Herbstzeit.

 

Hannelore Malterer

Sonne, Stadtfest, SPD !

 

Bei strahlendem Sonnenschein startete am Freitag, dem 1.Juni das traditionelle Fest rund um den Klausdorfer Dorfteich. Es ist einer der Höhepunkte der Klausdorfer Tage, die auch nach der Stadtgründung von Schwentinental ein Publikumsmagnet geblieben sind.

Die SPD Schwentinental hatte wieder einen eigenen Stand aufgebaut

und verwöhnte die zahlreichen Besucher zu kleinen Preisen mit gekühltem Weißwein, Rotwein, Saft und Mineralwasser. Die Weine stammten aus einem kleinen Familienbetrieb in der Pfalz und werden biologisch angebaut. Dieser "Selbstimport" fand viel Anklang. Und er machte Appetit auf die tollen Käsespieße mit frischen Erdbeeren oder Tomaten. Für die "Kleinen" gab es Naschkram, natürlich kostenlos.Interessant war, wie viele "kleine Erwachsene" es doch gibt. Alles fand beim bestem Wetter reißenden Absatz. Das nicht nur deshalb gut gelaunte Helfer-Team (hier einige auf dem Bild) hatte bis 23.00 Uhr ordentlich zu tun.So bleibt die Vorfreude auf das kommende Jahr.

 

9. (Himmel-) Fahrt der SPD Schwentinental nach Berlin

Es war zum „geraden“ Jahr 2018 wieder einmal Zeit, die seit 2002 zum 9. Mal stattfindende Fahrt der SPD nach Berlin zu organisieren.

Wie seit mehr als drei vergangenen Fahrten üblich, mussten für 126 Mitfahrer – 85 aus Schwentinental und 41 aus der Umgebung – zwei Busse und viele Zimmer im 4-Sterne Tierpark Hotel Abacus bestellt werden.

Nach einer kurzweiligen Anreise bei bestem Frühlingswetter stand für viele Teilnehmer abends bereits ein Besuch im Friedrichstadtpalast auf dem Programm, der mit der Unterhaltungsshow „The One“ beste Unterhaltung bot.

Der nächste Tag bot politische Besichtigungen und Führungen im Programm.

Im Willy-Brandt-Haus fand ebenso eine kompetente Führung statt wie im relativ neuen Willy-Brandt-Forum - „Unter den Linden“ in Sichtweite des Brandenburger Tores -, welches immer einen Besuch lohnt.

Den Abschluss des Tages war der Besichtigung des Reichstages vorbehalten, verbunden mit einem kurzweiligen Vortrag im Plenarsaal und anschließender Besichtigung der Reichstagskuppel.

Bei nach wie vor optimaler Wetterlage konnte die Reisegruppe am Samstag der Hauptstadt Brandenburgs – Potsdam -  einen Besuch abstatten.

Dort fanden Besichtigungen der Schlösser Cecilienhof und Neues Palais, sowie eine interessante Stadtrundfahrt mit einem kompetenten Stadtführer statt.

Der letzte Reisetag war einer fast dreistündigen Bootsfahrt auf der Spree vorbehalten, welche bei strahlendem Sonnenschein die Teilnehmer von der Wasserseite an nahezu allen Sehenswürdigkeiten in Berlin heranführte.

Auch ein Wermutstropfen zum Abschluss konnte die gute Laune aller Mitfahrer nicht verderben: Ein über dreistündiger Stau auf der Autobahn und dadurch die Rückkehr nach Schwentinental weit nach Mitternacht.

 

Bernd Petersen

Das etwas „andere“ Wahlergebnis

Angesichts der Wahlbeteiligung bei den Kommunalwahlen am vergangenen Sonntag mit lediglich 47,5 % sollten keine der Parteien und Gruppierungen in Schwentinental sich veranlasst sehen, in allzu große Jubelstürme ausbrechen.

6037 Wahlberechtigte haben ihr Wahlrecht in Schwentinental - aus welchen Gründen auch immer - nicht wahrgenommen.

Die vier größeren Fraktionen in Schwentinental – Grüne, CDU, SPD, SWG – wurden jeweils von über 10.000 Wahlberechtigen nicht gewählt.

 

Von allen Wahlberechtigten erhielten die Grünen damit 12,9 %, die CDU 11,2 %. die SPD 9,7 % und die SWG 7,8 %.

Das ist die eigentliche Enttäuschung dieser Wahl!

 

52,5 % der Bürger in Schwentinental haben offensichtlich mit dem für ihre Belange verantwortlichen Gremium „nichts am Hut“ oder es  ist Ihnen – wieder einmal - völlig egal.

 

Bereits in einem Jahrbuch 2008/2009 des Max-Planck-Instituts unter der Überschrift „Alles halb so schlimm? Warum eine sinkende Wahlbeteiligung der Demokratie schadet“, fasst der Autor Armin Schäfer zutreffend die Antwort auf die Frage wie folgt zusammen:

 

„Da Wahlen eine niederschwellige Beteiligungsform sind, sichern sie stärker als andere Arten politischen Engagements die gleiche Teilhabe. Zwar sind unkonventionelle Beteiligungsformen weit verbreitet, doch ist bei ihnen die Verzerrung zulasten der sozial Schwachen besonders ausgeprägt. Je anspruchsvoller das Beteiligungskriterium, desto niedriger ist deren Engagement. Wahlen sind weniger sozial verzerrt als andere Beteiligungsformen. Allerdings gilt dies nur, solange die Wahlbeteiligung hoch ist. Nimmt die Wahlbeteiligung flächendeckend ab, verliert jene Beteiligungsform an Bedeutung, die am stärksten die politische Gleichheit der Bürger wahrt.“

 

Allen politischen Entscheidungsträger ist daher für die kommenden fünf Jahre nur viel Glück zu wünschen, mit ihren Beschlüssen den Mehrheitswillen der Bürger in Schwentinental zu treffen.

SPD behält Sitzzahl im der Stadtvertretung

Die Kommunalwahl 2018 ist vorbei. Die Wahlbeteiligung mit weniger als fünfzig Prozent ist nach wie vor enttäuschend. Bündnis90/Grüne sind mit acht Sitzen der klare Wahlgewinner. Die CDU konnte Dank leichtem Zugewinn erstmals zur Sitzzahl der SPD aufschließen. Beide Fraktionen verfügen nun über jeweils sechs Sitze in der neuen Stadtvertretung. Überraschend  verloren haben die Wählergemeinschaften, die WIR hat sich sogar im Verhältnis zu 2013 halbiert.

 

Für die SPD Schwentinental kann das Ergebnis nicht befriedigend sein. Erstmals seit Stadtgründung sind wir nicht mehr stärkste Fraktion. Es scheint, als sei eine unaufgeregte  und ausgleichende Politik in Schwentinental nicht gefragt. Vor allem konnte unsere Politik den Gegenwind aus Bund und Land und das Gemurkse unserer Parteiführungen in Berlin und Kiel nicht ausgleichen.

Jetzt wird sich zeigen, ob die Grünen in der Lage sind, ihre bisher eingenommene Rolle als Fundamentalopposition gegen die Mehrheit der Stadtvertreter in eine konstruktive Politik umzuwandeln. Eine hohe Schlagzahl beim Stellen von Anträgen allein ist kein Nachweis sinnvoller und für das Gemeinwesen nützlicher Arbeit. Es sind in der Kommunalpolitik nun mal  die Mühen der Ebene, die den Alltag ausmachen. Die dort zu treffenden, oft weitreichenden und komplexen Entscheidungen sind oft glanzlos und bleiben von der Öffentlichkeit unbemerkt. Hierbei unseren Dienst zu leisten, sahen wir bisher als unsere Aufgabe. Daran wird sich auch in Zukunft nichts ändern. Wir sind gespannt, wer sich in der kommenden Wahlperiode diesem Weg anschließt  oder wer lieber auf publikumswirksame Aktionen und Angriffe auf Personen und gemeindliche Einrichtungen setzt. Unseren Wählerinnen und Wählern danken wir. Der Stadt Schwentinental wünscht die SPD einen guten Weg in die nächsten fünf Jahre.                        Volker Sindt

 

 

Ruhig mal einen Stadtvertreter fragen

Wer heute durch die Straßen der Stadt geht, stellt fest: Es sind immer noch grüne Plakate zu sehen - ist das etwa  schon wieder ein neuer Bürgerentscheid? Und das, obwohl die Grünen und die WIR mit ihrer offenen Unterstützung gegen den Feuerwehrstandort Bahnhofstraße  krachend scheiterten und ihnen damit ein gelungener Start in den Kommunalwahlkampf mehr als verhagelt wurde.

 

Nein - Gott sei Dank sind es jetzt die  Ankündigungsplakate für die Grün-Weiße Nacht des TSV Klausdorf am 03.03.2018. Hier gibt es für den Bürger nur eins zu entscheiden: Einen hohen Kartenverkauf  für die seit Jahren gelungene Veranstaltung des TSV.

Beim Bürgerentscheid in Sachen Feuerwehrstandort Bahnhofstraße hingegen stimmten von 11.530 Abstimmungsberechtigten nur 1.348 Bürger mit dem von den Grünen und der WIR beworbenen "Ja", also nur 11,7 %. Stolze 3.044 Bürger Schwentinentals waren klar dagegen, die Planungen für den Bau eines neuen Feuerwehrgerätehauses am jetzigen Standort einzustellen. 7.138  Bürgerinnen und Bürger sind trotz großem Werbeaufwands gar nicht erst zur Abstimmung gegangen. Wahrscheinlich sind sie ganz zufrieden mit dem, was ist.

 

Dieses eindeutige Votum hat die Stadtkasse zwar  viele tausend Euro gekostet, ist aber eine klare Bestätigung der bürgernahen Politik der Stadtvertretung. Das gilt auch für das Freibad, wo die Stadtvertretung der Position der  Initiatoren eines Bürgerentscheids vollumfänglich beigetreten ist und diesen überflüssig machte. Vielleicht wäre es für den interessierten Bürger keine schlechte Idee, sich vorher umfassend bei den Stadtvertretern aller Fraktionen zu  informieren. Fast alle stehen im Telefonbuch.

 

Die SPD-Fraktion  hat sich die gesamte Wahlperiode für einen konstruktiven Dialog und eine Stadtentwicklung mit Augenmaß eingesetzt. In Sachen Feuerwehrgebäude  konnte jetzt die Versieglung weiterer Grünflachen am Stadtrand  vermieden werden, indem ein bebautes Bestandsgrundstück weiter genutzt wird. Sowas wäre eigentlich ein ur-grünes Anliegen gewesen.

Als es seinerzeit um die Standorte für den Bau von Behelfsunterkünften für Asylsuchende am Aubrook und am Sportplatz an der Schwentine ging, haben sich die Grünen damals entschieden gegen die Inanspruchnahme von  Grünzäsuren in unserer Stadt gewandt. Jetzt sollte dies mit einem Male nicht mehr gelten. Wer will das verstehen?       Bernd Petersen

Ein guter Tag für Schwentinental!

 

Der Ausgang des Bürgerentscheids zum Standort des Feuerwehrhauses für die Feuerwehr Raisdorf ist Niederlage und Sieg zugleich. Er ist eine Niederlage für die Gegner  des Feuerwehrstandorts in unserer Mitte. Sicher gab es bei vielen von ihnen ehrenwerte Motive, warum sie für eine Verlagerung an den Stadtrand eintraten. Die städtebauliche Situation in der Bahnhofstraße ist unbefriedigend, wird es aber so oder so noch lange bleiben. Das hat nichts mit der Feuerwehr zu tun, sondern mit der gesamten uneinheitlichen  Bebauung, langjährigen Leerständen, dem immer noch ungehemmten Durchgangsverkehr, den Parkplätzen vor den Geschäften, die vielfach auf Privatgrundstücken liegen und  nicht selten von den Ladeninhabern selbst zugeparkt sind. Nicht einmal eine gemeinsame Weihnachtsbeleuchtung hat man - im Gegensatz zum Ostseepark-  in all den Jahren hinbekommen. So wurde die Feuerwehr zum Sündenbock und zum Spielball derjenigen, die zwar Gegner des Standorts waren, echte  und finanzierbare Alternativen, außer einer nassen und teuren Wiese an Ortsrand,  aufzuzeigen aber nicht in der Lage waren. Jetzt wird sich das Ortsbild rapide verbessern und die Parkplatzsituation im Einsatzfall auch. Ein Hauptproblem der Bahnhofstraße, nämlich die Parksituation, muss ganz sicher in Angriff genommen werden. Zunächst muss jedem klar sein, das kostenlose Dauerparkplätze - in welcher Anzahl auch immer- am Ende  von Dauerparkern, zum Beispiel Pendlern genutzt werden. Das ist in allen anderen Städten rund um die Bahnhöfe genauso. Hilfreich wäre es, wenn  die Verwaltung rechtlich und personell  in die Lage  versetzt würde, etwa einen Kontrolldienst einzurichten und die dann leider unvermeidlichen Knöllchen zu verteilen.

 

Ohne die Eigentümer geht es nicht

Ferner sind auch die Immobilieneigentümer einzubeziehen, ob sie auf ihren Grundstücken Veränderungen vornehmen wollen. Auch das darf nicht über  deren Kopf hinweg geschehen. Die Parkplatz- und Verkehrssituation ließe sich nur mit massiven Eingriffen in den Straßenkörper verändern. Da drohen dann ganz erhebliche finanzielle Belastungen für den kommunalen Haushalt und am Ende über  Straßenausbaubeiträge auch für die Grundeigentümer. Es ist eben alles nicht so einfach, wie es einigen erscheint oder es  ihnen Glauben gemacht wird.

 

Der Bürger hat's erkannt

Aber die Schwentinentalerinnen und Schwentinentaler haben das mit überwältigender Mehrheit verstanden  und sind nicht der Initiative um Tillmann Frank, den Grünen und der WIR gefolgt, sondern der großen Mehrheit  ihrer Stadtvertretung. Nicht einmal die Mindeststimmenzahl, das sogenannte Quorum, bekamen sie  zusammen und dem Vernehmen nach noch weniger Stimmen, als  die Initiatoren des Bürgerbegehrens  an Unterstützerunterschriften gesammelt hatten. Mag das daran gelegen haben, weil es dem einen oder anderen schwante, von zwei  in der Stadtvertretung unterlegenen politischen Gruppierungen instrumentalisiert worden zu sein? Oder an haarsträubenden Behauptungen einzelner Vertreter der Initiative zum Feuerwehrgebäude, wie glaubhaft aus beiden Ortsteilen berichtet wurde? Wie dem auch sei - vorbei ist vorbei!

Für die SPD-Fraktion heißt es jetzt: Nach vorn schauen, die Planungen für den Neubau im Interesse der Feuerwehr vorantreiben, aufs Geld achten, keinen Luftschlössern hinterherlaufen und die Bahnhofstraße behutsam weiterentwickeln. Mit den Bürgern, den Eigentümern und Geschäftsleuten. Und dabei nicht nur auf die Kommunalwahl im Mai zu schielen. Denn das wäre angesichts der Größe der Aufgabe zu kurzfristig gedacht.                                                                                        Volker Sindt

 

Paukenschlag im Hauptausschuss

Das war zu erwarten!

Es war gut vorbereitet. Mit einem längeren und offensichtlich vorformuliertem Vortrag zum Demokratieverständnis leitete Stadtvertreter Jan Voigt, 2013  für die FDP angetreten und  in die Stadtvertretung gewählt, dann aber der CDU-Fraktion beigetreten, in der Sitzung des Hauptausschuss am 5. Februar seinen Austritt aus eben dieser Fraktion ein.

Dass dies kurz vor der anstehenden Kommunalwahl  geschieht, war eigentlich zu erwarten. Denn nur so kann  der Ortsverband der FDP  noch gerade rechtzeitig vor der Wahl im Mai dem  selbstgewählten kommunalpolitischen  Niemandsland entkommen. Ein liberales Profil war fast 5 Jahre lang in Schwentinental nicht zu spüren, so gut wie alle Entscheidungen der CDU-Fraktion wurden von dem FDP-Vertreter mitgetragen.

 

Die SPD-Fraktion ist gespannt, ob und mit welchen Vorschlägen die FDP zur Kommunalwahl antritt. Es müsste schon ganz etwas Neues sein. Denn alles, was seit Jahren  Beschlusslage ist, ist  unter jahrelanger Selbstaufgabe der FDP und  durch die Mitarbeit in der CDU-Fraktion  vollumfänglich mit zu verantworten.

 

Neujahrsfrühstück ein „voller Erfolg“ !

Viele Gäste, reichlich Spenden

Auch 2018 konnten Ortsvereinsvorsitzende Hannelore Malterer und Fraktionsvorsitzender Volker Sindt zahlreiche Gäste beim schon traditionellen Neujahrsfrühstück im Bürgerhaus im Ortsteil Klausdorf begrüßen. Alle Tische waren besetzt.  Neben den Vertretern von Vereinen und Verbänden  sowie der Kirche waren Bürgermeister Michael Stremlau mit Gattin und natürlich unsere Bürgervorsteherin Angelika Lange-Hitzbleck zu Gast.

 

Von den Parteien waren  SPD-Kreisvorsitzender Norbert  Maroses  sowie CDU-OV-Vorsitzender Yavuz Yilmaz und Frau Bredereck-Mallas  (Grüne) anwesend. Neben dem reichlichen, selbstgestalteten Büffet mit schön viel Fisch fand die musikalische  Unterhaltung a là Hannes Wader guten Anklang. Erfreulich auch, dass viele junge Leute und sogar ein Säugling im Kinderwagen mit dabei waren. Zu einem guten Erfolg für den Kleinen Lichtblick e.V.wurde die von Volker Sindt durchgeführte amerikanische Versteigerung eines Kartons Pfälzer Weins, Rotwein natürlich. Er ging am Ende an einen weiblichen Gast aus Preetz. Und Kleiner Lichtblick-Vorsitzende Monika Vogt konnte von Schatzmeisterin Sabine Sindt den Versteigerungserlös in Höhe von 136 € entgegen nehmen. Für 6 Flaschen Wein. Muss ja wohl ein Spitzenjahrgang gewesen sein…..


Volker Sindt

 

 

SPD-Fraktion: Die  Feuerwehr gehört in unsere Mitte!


Erwartungsgemäß  volles Haus auf der Stadtvertretersitzung am 23.11. 2017. Die Initiatoren des Bürgerbegehrens gegen den Beschluss der Stadtvertretung zum  Bau eines neuen Feuerwehrgebäudes in der Bahnhofstraße stellten ihr Anliegen vor. Dies und die darauf folgende Debatte erfolgte in großer Sachlichkeit. Der Abend wurde aber zu einem argumentativen Fiasko für die Verhinderer einer sowohl für unsere Feuerwehr wie auch für die Gemeindekasse guten Lösung.

Ein immer wieder zu hörendes Argument, die Bahnhofstraße bräuchte zur Attraktivitätssteigerung mehr Geschäfte, fiel an diesem Abend in sich zusammen.

Die SPD hatte sich die Mühe gemacht, und mal grob zusammengestellt, was denn schon alles an Händlern und Dienstleistern vorhanden ist:

In der Bahnhofstraße  findet man zwischen dem Rönner Weg und der Lütjenburger Straße, also auf ziemlich genau 500 Metern, folgenden abwechslungsreichen Branchenmix:

Eine Apotheke, einen Bäcker,  eine Poststelle, ein Reisebüro, zwei Blumenhändler , zwei Krankengymnasten, zwei Arzt- bzw. Zahnarztpraxen drei Gaststätten, drei Geldinstitute, und  dazu noch Steuerberater, Versicherungen, Sprachinstitut, Finanzdienstleister, Reitbedarf, Bestattungsinstitut, sowie als öffentliche Einrichtungen die Bücherei, das Jugendzentrum und  die Räucherkate vor allem aber in unmittelbarer Nähe: Zwei große Lebensmittelmärkte und einen Getränkemarkt. Das sind rund 30  Versorger und Dienstleister  auf, wie gesagt, 500 Meter- man könnte sagen, alle 16 Meter einer.

 

An mangelnden Möglichkeiten, sein Geld auszugeben, kann es also nicht liegen. Oder ist das eine oder andere Warenangebot einfach nicht mehr attraktiv? Woran fehlt es den Gegnern des Feuerwehrneubaus? Was sollte an Stelle der Feuerwehr dort entstehen?

 

Noch mehr Läden oder Gaststätten? – Aber welche? Bedeuten die denn nicht  noch mehr Verkehr und Parkplatzsuche?

Neue Wohnungen? – Auch die brächten noch mehr Verkehr und Parkplatzbedarf mit sich. Überhaupt: Wer soll da wohnen wollen besser: wohnen sollen, eingezwängt zwischen der Bahnhofstraße und  einer demnächst noch zu ertüchtigenden Bahnstrecke mit weiter steigender Zugfrequenz und  unter ständiger Begleitung des Schallpegels von der B 76?   Vielleicht seniorengerechte Wohnungen ? Auch alte Leute hören nicht immer schlecht.  Sozialwohnungen zu günstigen Mieten ? Dafür wird man niemand finden, der auf diesem Grundstück für eine baulich herausragende Gestaltung Geld auszugeben bereit wäre. Außerdem sollten auch Mieter mit geringem Einkommen die Chance haben, einigermaßen ruhig wohnen zu können.

Wofür also die Feuerwehr aus unserer Mitte drängen?

Wenn es nur um die Attraktivitätssteigerung der Bahnhofstraße ginge: Die ließe  sich auch anders erreichen. Sogar kurzfristig.

Wie wäre es zum Beispiel mal mit einer gemeinsamen Weihnachtsbeleuchtung? Da könnte man gleich diese Woche mit anfangen. Oder das Parken der Fahrzeuge von einigen Geschäftsinhabern vor ihren Geschäften einzustellen. Das ist zwar unbequem, aber die Kunden wären sicher dankbar. Gern wollen wir auch weiterhin nach Lösungen für eine bessere und sichere Verkehrssituation suchen. Aber eins ist klar: Das geht nur unter Einbeziehung vieler privater Grundstücke und Mitwirkung der Eigentümer auf freiwilliger Basis.

 

Ziemlich grober Unfug

Leider wird von Einzelpersonen immer noch das Gerücht kolportiert, die Stadtvertretung hätte viele Probleme mit dem Ankauf des Bahnhofes einschließlich des Parkplatzes lösen können, diese Lösung aber verschlafen. Ja, ein Ankauf  wäre richtig gewesen. Aber wie das damals in Wahrheit gelaufen ist, kann man auch in der Rückschau nur als Skandal bezeichnen.

Genauso unsinnig ist die Behauptung, dass künftige Feuerwehrfahrzeuge nicht mehr unter die Eisenbahnbrücken hindurchpassen würden. Mal abgesehen davon, dass dies nach Aussagen der Feuerwehr nicht stimmt, würde es im Umkehrschluss bedeuten: Liegt die Feuerwache außerhalb, wie es das Bürgerbegehren will, kämen diese Feuerwehrfahrzeuge im Brandfall gar nicht erst in den Ort hinein. Was auch nicht schön wäre. Wer denkt sich eigentlich solche Argumente aus und wer fällt auf sowas herein? Wirft aber im gleichen Atemzug  der Stadtvertretung und der Verwaltung vor, nicht richtig nachgedacht zu haben.

 

Wozu neue Flächen versiegeln?

Aus welchen Gründen soll – das fragt sich die SPD gerade auch mit Blick auf die Fraktion  von Bündnis90/Die Grünen – statt der Nutzung eines schon vorhandenen und voll erschlossenen Feuerwehr-Standortes nun unbedingt eine riesige  Fläche außerhalb der Ortslage und mitten in der Grünzäsur entlang der B 202 versiegelt und damit allem ökologischen Nutzen entzogen werden? Als es seinerzeit aus der Not heraus um die vorübergehende Nutzung einer kleinen Teilfläche am Aubrook um eine Flüchtlingsunterkunft ging, haben die Grünen - aus  deren Sicht konsequent- gegen die Unterbringung von Menschen auf dieser Grünfläche gekämpft. Jetzt aber soll ein um ein Vielfaches größerer Landschaftsteil bedenkenlos und gänzlich ohne Not für viel Geld angekauft und „zugepflastert“ werden.

Das alles für Mehrkosten, die, wir bleiben dabei, gegenüber dem Projekt „Die Feuerwehr gehört in unsere Mitte“ die Millionengrenze erreichen werden.  Mit dem Erfolg also, das gleiche zu bekommen, nur viel teurer.

 

Nein,  die SPD-Fraktion bleibt beim Standort Bahnhofstraße! Weil es vernünftig ist. Und weil man nach jahrelanger Vorarbeit die Feuerwehr nicht noch länger in unhaltbaren Zuständen arbeiten lassen darf. Raisdorfs Wehrführer Stefan Kühl hat die Sach- und Gemütslage der Feuerwehr in der Sitzung eindrucksvoll vorgetragen. Die Stadtvertretung stand auch an diesem Abend gemeinsam mit der SPD und damit mit überwältigender Mehrheit zu ihrem Beschluss.

Volker Sindt

 (Himmel-) Fahrt der SPD Schwentinental nach Berlin vom 10.-13.05. 2018 ausverkauft

 

Gut vernetzt, keine Probleme mit der Basis, ohne lange zu sondieren und Luftschlösser zu errichten:

Die SPD Schwentinental ist nicht nur auf politischem Terrain der Garant für Beständigkeit und verlässliche Kommunalpolitik.

Bereits zum 9. Mal organisiert die SPD Schwentinental im nächsten Jahr wieder über Himmelfahrt eine Fahrt nach Berlin.

Bürgernähe und Offenheit zeichnen auch dieses feste Ereignis für alle Schwentinentaler  Bürger aus. Und auch deswegen ist diese Fahrt nur nach Mund-zu-Mund Propaganda bereits ausverkauft ! Eine Warteliste ist allerdings geöffnet, um möglichweise noch dabei sein können.

 

Die An-und Rückreise nach Berlin im modernen Reisebus und Übernachtung in Berlin (4-Sterne Hotel, inkl. Frühstück) kostet nur € 210,00 (pro Person im Doppelzimmer, Einzelzimmer: € 240,00).

 

Interessierte sollte auch für die Warteliste eine Anmeldung nicht lange hinausschieben.Anmeldungen bei Bernd Petersen, Kammerkoppel 49a, 24147 Klausdorf, Tel.: 0431/791401;Mail: info@berndpetersen.de

 

Die SPD freut sich: Unser Freibad bleibt erhalten

oder:

Wie andere sich trotzdem winden und Verwirrung stiften.

Wir können es Ihnen leider nicht ersparen. Um halbwegs zu verstehen, was nun mit dem Freibad los ist und warum es darum trotz klarer Beschlusslage wieder einige Verwirrung gibt, ist etwas Lesearbeit erforderlich. So kompliziert kann Kommunalpolitik manchmal sein, wenn sie dazu  gemacht wird.

Dazu erstmal drei Zitate:

 

„Jetzt geht es in die Vollen und die Fraktionen der SWG, der CDU und der SPD Schwentinental müssen erklären, wie ernst sie es mit einer Sanierung des Freibad Schwentinental tatsächlich meinen, oder ob es weiterhin nur hohle Phrasen und Lippenbekenntnisse gibt - wie in den vergangenen 3 Jahren.“

(Aus der Pressemitteilung der Schwentinentaler GRÜNEN  vom 11.Oktober zum Bürgerbegehren, vor der Sitzung der Stadtvertretung am gleichen Tage)

 

In eben jener Sitzung fasste Stadtvertretung  einstimmig folgenden Beschluss:

Die Stadtvertretung spricht sich für die Sanierung des Freibades nach dem vom Geschäftsführer der SWS GmbH Herrn Wiesemann am 11.10.2017 vorgestellten Konzept aus. Die in der mittelfristigen Finanzplanung der Stadt Schwentinental bisher bereits eingeplanten Mittel in Höhe von bis zu 3,3 Mio. € sollen dazu bedarfsgerecht für die einzelnen Sanierungsabschnitte in den Haushalt eingestellt werden. Die Verwaltung  wird beauftragt, in Abstimmung mit den Stadtwerken Schwentinental,  Finanzierungsvorschläge zur Gestaltung der zukünftigen Betriebskostenfinanzierung des Freibades zu unterbreiten.

Nur ein paar Stunden später konnte man von den GRÜNEN und dem Einzelvertreter Harting folgendes lesen:

„Wir haben uns beim Beschluss enthalten obwohl man ihn unter diesen Umständen eigentlich hätte ablehnen müssen, weil wir uns einerseits nicht vorwerfen lassen wollten, nicht für die Freibad Sanierung zu sein, andererseits aber einen 3-Millionen-Beschluss für ein bislang völlig vages Projekt mit Harakiri-Risiken auch nicht so leichtfertig wie die Mehrheit der Stadtvertreter mittragen konnten.!

 

Dazu wäre  eigentlich nichts mehr zu sagen. Erst wird seitens der GRÜNEN und Herrn Harting monatelang von Verzögerungstaktik gesprochen, dann ein Bürgerbegehren, dass genau das mit dem Stadtvertretungsbeschluss erreichte Ergebnis zum Ziel hat, von den GRÜNEN und Herrn Harting (Einzelvertreter der WIR)  zu parteipolitischen Zwecken instrumentalisiert und nun allen Ernstes der für die Bürgerinitiative erfolgreiche Abschluss kritisiert. Obwohl es langsam unmöglich ist, disem Verhalten  eine Logik abzugewinnen, bieten wir hier für interessierte Bürger nochmal eine Zusammenfassung der bisherigen Abläufe die nun zu diesem Stadtvertretungsbeschluss führten. Abläufe, die ein so teures Vorhaben nun einfach notwendig macht:

Dem Bürgerbegehren zu hundert Prozent entsprochen

Es gab einen klaren Prüfauftrag von Alternativen zur Vorbereitung eines Beschlusses. Tatsächlich lag im Rahmen der Prüfung  der Fokus auch auf einem Naturbad. Aber die Erfahrungen andernorts ließen Bedenken aufkommen, dass ein solches Bad hier bei uns eben nicht risikofrei laufen könnte. Die Nähe zum Tierpark und zur Schwentine mit ihren Vogelschwärmen und Insektenkolonien könnte die Selbstreinigungskräfte eines solchen Bades überfordern und gerade im Sommer kurzzeitige Schließungen bedingen. Einlassbegrenzungen wegen Höchstbesucherzahlen wären zudem nicht ausgeschlossen. Alles andere als eine attraktive Vorstellung! Zudem haben wir in der näheren Umgebung viele attraktive Strände und Seen, also eine große Anzahl von echten „Naturbädern“, was den andernorts vorhanden Reiz einer solchen Anlage schmälern dürfte. Ein weiteres Argument für eine konventionelle Lösung ist die sportliche Nutzbarkeit, insbesondere für unsere rührige DLRG.

 

Die Stadtvertretung  hat einstimmig (!) die Sanierung des Raisdorfer Freibades beschlossen. Einstimmig deshalb, weil sich die GRÜNEN und Herr Harting der Stimmabgabe verweigerten. Dieser Beschluss entspricht zu  hundert Prozent dem Wortlaut des Bürgerbegehrens.

 

 

Und es gibt gute Gründe

 

Nun wird es leider kompliziert. Aber simple Lösungen gibt es in unserer komplexen Gesellschaft bedauerlicherweise selten. Doch wer sich nicht instrumentalisieren lassen möchte, muss leider noch  einiges an Lesearbeit leisten:

Für die Sanierung statt des nun von den GRÜNEN gewollten Neubaus eines Naturbades spricht die so weiterhin mögliche  Querfinanzierung innerhalb des Stadtwerke-Verbundes. Die Energie aus dem Blockheizkraftwerk (BHKW) wird im Winter für Heizungswärme verwendet und im Sommer für  die Erwärmung des Wassers in den beiden Schwimmbadbecken. Bei einem Neubau als Naturbad besteht das Risiko, dass das Finanzamt die bisherige Regelung der Querfinanzierung nicht mehr gelten lässt. Das drohende Minus lässt sich nicht genau kalkulieren, aber es dürfte sich um einen sechsstelligen Betrag jährlich handeln. Auch so etwas will bedacht sein. Wenn man es denn möchte.

 In den GRÜNEN-Verlautbarungen verwendete Vokabeln wie „Harakiri“, „überfallartige Präsentation“, „grob fahrlässig“ oder „Mogelpackung“ mit Blick auf den vom Bürgermeister vorgelegten Sanierungsvorschlag sind unangebracht und höchstens als Vorstufe  des Kommunalwahlkampfes zu sehen. Zu so etwas sollten sich auch die Mitglieder in der Bürgerinitiative nicht missbrauchen lassen. Sie haben  ihr Ziel erreicht und  einen schönen Erfolg eingefahren.

 

Wer will sich gegen wen in Stellung bringen?

 

Auch wenn sich die SPD immer schon für den Erhalt des Freibades ausgesprochen hat (Man kann es auf diesen Seiten nachlesen):  Solche Texte , wie sie jetzt kursieren, sind neben der Spur. Der Bürgermeister der Stadt Schwentinental ist kein Mitglied der Stadtvertretung und steht politischen Debatten neutral gegenüber. Er bereitet  die Beschlüsse der Stadtvertretung vor und setzt sie um. Für die SPD-Fraktion stellt sich durchaus die Frage, ob es  einigen nicht nur darum geht, bei den nächsten Wahlen möglichst gut abzuschneiden oder sich für Ämter in Stellung zu bringen. Das wird die SPD in der Stadtvertretung aber nicht daran hindern, weiterhin sachlich zu bleiben und an konkreten Problemlösungen zu arbeiten. Ohne ins Leere gehende Show-Anträge und ohne vordergründigen Stimmenfang.

 

 

Pressemitteilung

 

Unterschriftsaktion des DRK zur Seniorentagesstätte im Ortsteil Raisdorf

 

SPD Schwentinental spricht sich für Verbleib am Dorfplatz aus

 

Angesichts der vom DRK Ortsverband gemeinsam mit verschiedenen Nutzergruppen am Wochenende vorgelegten Unterschriftenlisten,die sich für einen Verbleib der Seniorentagestätte im Ortsteil Raisdorf am Dorfplatz aussprechen, stellt Volker Sindt, SPD-Fraktionsvorsitzender in der Stadtvertretung klar:

 

„Die SPD-Fraktion wird sich in jedem Falle für einen Verbleib der Seniorentagesstätte an diesem traditionellen Ort einsetzen. Jedwede zukünftige bauliche Veränderung dieses ebenso wertvollen, wie zentralen Areals hat das zu berücksichtigen. Sollte - aus welchen Gründen auch immer - ein Neubau notwendig werden, muss der an dieser Stelle oder wenigstens in unmittelbarer Nähe errichtet werden und damit für unsere Seniorinnen und Senioren ohne zusätzliche Umwege erreichbar bleiben.“

 

Volker Sindt

Fraktionsvorsitzender

Traditioneller Flohmarkt

Viel los am 2.September und mitten im Wahlkampf rund um unseren Infostand auf dem traditionellen Flohmarkt der SPD Schwentinental am Dorfplatz im Ortsteil Klausdorf. Unsere Bundestagsabgeordnete Dr.Birgit Malecha-Nissen war ebenfalls dort. Sie war zudem Glücksfee bei der Verlosung einer Berlin-Fahrt der SPD Schwentinental.

 

Glückliche Gewinnerin ist Frau Sobel. Sie kann nun mit einer weiteren Person über nächsten Himmelfahrt mitfahren und dreimal komfortabel übernachten. Die Fahrten des Ortsvereins sind äußerst beliebt und bereits jetzt zur Hälfte gebucht.

 

© SPD Schwentinental

SPD Ortsverein Schwentinental

Hannelore Malterer

Seebrookswiese 32 a

24222 Schwentinental

Tel. 0431 / 79841

info@spd-schwentinental.de